Untersuchungspflicht

Eine regelmäßige Untersuchung auf Legionellen nach § 31 TrinkwV ist erforderlich, wenn mehrere Voraussetzungen zusammenkommen: Das Trinkwasser wird im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit bereitgestellt, die Warmwasseranlage erfüllt mindestens eines der maßgeblichen Größenkriterien und es sind Duschen oder andere Einrichtungen vorhanden, in denen Trinkwasser vernebelt wird.

Ein- und Zweifamilienhäuser sind von dieser regelmäßigen Untersuchungspflicht ausgenommen.

Betroffen sein können zum Beispiel vermietete Mehrfamilienhäuser, Hotels, Sportstätten oder öffentliche Einrichtungen. Entscheidend sind immer die tatsächliche Nutzung und der Aufbau der Trinkwasserinstallation.

Beim Speicher zählt der Trinkwasserinhalt des Warmwasserspeichers. Das Gesetz nennt außerdem zentrale Durchfluss-Trinkwassererwärmer. Mehr als 400 Liter Trinkwasserinhalt im jeweiligen Gerät erfüllen das Größenkriterium, genau 400 Liter nicht. Heizungswasser in einem Pufferspeicher oder die Durchflussleistung eines Geräts zählen dabei nicht.

Die Einordnung als zentrale oder dezentrale Warmwasserbereitung entscheidet allein nicht über die Untersuchungspflicht. Auch ein einzelner dezentraler Speicher mit mehr als 400 Litern Trinkwasser erfüllt das Größenkriterium. Im Check dient die Frage zur Warmwasserbereitung der Orientierung. Anschließend werden unabhängig davon Speicher- und gegebenenfalls Leitungsinhalt geprüft.

Alternativ kann das Größenkriterium über die Leitungen erfüllt sein. Entscheidend ist der Trinkwasserinhalt zwischen dem Ausgang des Trinkwassererwärmers und einer Entnahmestelle. Enthält mindestens einer dieser Leitungswege mehr als 3 Liter, ist auch dieses Kriterium erfüllt. Genau 3 Liter reichen nicht aus. Gemeinsame Leitungsabschnitte, etwa eine Steigleitung vom Keller zur Wohnung, gehören zum jeweiligen Weg. Andere Abzweige und die Zirkulationsrückleitung werden nicht mitgerechnet.

Maßgeblich sind Länge und Innendurchmesser der Rohrleitungen. Bei unklaren Angaben sollten Pläne oder die tatsächliche Installation geprüft werden. Eine unbekannte Größe bedeutet nicht, dass das Kriterium nicht erfüllt ist.

Bei untersuchungspflichtigen Gebäuden mit gewerblicher, aber nicht öffentlicher Bereitstellung muss mindestens alle drei Jahre auf Legionellen untersucht werden. Ein typisches Beispiel ist ein vermietetes Mehrfamilienhaus. Bei öffentlicher Bereitstellung gilt grundsätzlich ein jährliches Intervall.

Öffentlich bedeutet dabei nicht, dass das Gebäude dem Staat oder einer Kommune gehören muss. Gemeint ist die Bereitstellung von Trinkwasser für einen unbestimmten, wechselnden Personenkreis, der nicht durch persönliche Beziehungen mit dem Anbieter verbunden ist. Dazu können zum Beispiel Hotels, Schulen oder Fitnessstudios gehören. Eine Tätigkeit kann zugleich gewerblich und öffentlich sein. Dann gelten die Vorgaben für öffentliche Tätigkeit.

Nur das Gesundheitsamt darf das jährliche Intervall unter den Voraussetzungen des § 31 Absatz 3 TrinkwV auf bis zu drei Jahre verlängern. Dafür müssen unter anderem drei aufeinanderfolgende jährliche Untersuchungen ohne Beanstandungen vorliegen und die unveränderte Anlage samt Betriebsweise nachweislich den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Für Pflegeeinrichtungen, die gesetzlich genannten medizinischen Einrichtungen und weitere Einrichtungen mit besonders gefährdeten Patienten ist diese Verlängerung ausgeschlossen.

Bei einer neu in Betrieb genommenen untersuchungspflichtigen Anlage ist die erste Legionellenuntersuchung innerhalb von drei bis zwölf Monaten nach der Inbetriebnahme durchzuführen. Weitergehende behördliche Vorgaben sind zu beachten.